NL-Privatfunklizenzen: Einfache Verlängerung statt Versteigerung

Der Streit um die Lizenzlaufzeiten der niederländischen Privatradios scheint ausgestanden. Der ursprüngliche Plan von Wirtschaftsminister Henk Kamp , die Lizenzen mit Wirkung vom September 2017 erneut zu versteigern, ist vom Tisch, berichtet das Amsterdamer „Business Nieuws Radio“ . In einem Brief an die Sender kündigt Kamp jetzt an, den Wünschen der Politik und der Branche zu entsprechen, und nur eine einfache Verlängerung der Lizenzen um fünf Jahre vorzusehen. Das gilt sowohl für Mittelwelle, wie für UKW oder DAB.

Bevor die Verlängerungen bis 2022 ausgesprochen werden, bittet sich Kamp noch Bedenkzeit aus, um die rechtlichen Bedingungen dazu festzuzurren. So will der Minister neue Konflikte öder Rechtsstreitigkeiten um die Gebühren für die Lizenzverlängerungen schon im Vorhinein vermeiden. Die bisherige Beschränkung, wonach ein Betreiber nur zwei Senderketten nutzen darf, soll entfallen. Schliesslich solle der Ausbau von DAB gefördert werden, so Kamp.