Warum der Rundfunkbeitrag besser ist als eine Internet-Rundfunkgebühr

Veröffentlicht am 25. Jun. 2021 von unter Standpunkte

Beitragsservice-Firmengebäude (Bild: ©ARD ZDF Deutschlandradio beitragsservice/Ulrich Schepp)

Wenn etwas Geld kostet, ist dies immer ärgerlich. Wenn man der Zahlung nicht entkommt, obwohl man die Ware eventuell gar nicht nutzt, umso mehr. Wenn die Alternative aber ist, jemand explizit für Dinge zu entlohnen, die er gar nicht bereitstellt, die andere liefern und wo er nur als Schmarotzer mitverdienen will, dann ist es die gerechtere und weniger beängstigende Variante.

Dieser Tage macht wieder einmal ein Rundfunkbeitragsverweigerer Schlagzeilen. Nicht wegen der Tatsache an sich, sondern weil er dafür einsitzt. Womit er nicht der erste ist, und er hätte es auch durch Offenlegen seiner Vermögensverhältnisse vermeiden können.

Doch eine Ordnungsstrafe mit bis zu sechs Monaten Haft kann man sich ziemlich schnell und für so ziemlich alles einfangen*, das man nicht zahlen oder nicht hergeben will. Mich bedrohte man vor nun 21 Jahren ebenso, als ich meine beruflichen, privaten und ganz privaten E-Mails nicht ausgerechnet dem Rundfunk abtreten wollte. Und setzte dann noch drauf, dass es beim nächsten Prozess nicht mehr um 500.000,- Streitwert und Ordnungsstrafe gehen würde, ersatzweise, wenn ich gerade nicht soviel flüssig hätte, ebenfalls sechs Monate Knast. Sondern um zwei Millionen. Und dann vermutlich auch gleich zwei Jahre hinter Gittern, falls ich diese dann auch wieder nicht zur Verfügung hätte. Völlig unsinnig, aber es sollte klargestellt werden: Privatsphäre ist etwas, das sich normale Bürger zukünftig nicht mehr leisten können sollen, nur große Unternehmen und Millionäre.

Da ist es dann für jeden, der keine zwei Millionen auf dem Konto hat, zugegeben billiger, entweder dem Kläger den Hals umzudrehen, wofür es dann allerdings auch ins Gefängnis geht, oder aber wie verlangt seine E-Mail-Accounts herauszurücken und den Gegner das Gehaltskonto über die Accounts bei Amazon, Ebay & Co. plündern zu lassen. Allerdings war mir das damals nicht klar. Ich war also nur unfreiwillig der Rebell, als der ich bis heute angesehen wurde.

Der Rundfunk ist kein Ponyhof

Die autoritäre Struktur öffentlich-rechtlicher Sender ist legendär. Ein Mitarbeiter erzählte, dort müsse man 40% der Zeit aufpassen, nicht abgesägt zu werden und 40% damit verbringen, selbst zu sägen. Für den eigentlichen Job verblieben somit nur 20%. Da hätte ich dann auch zu Siemens gehen können, das ist nicht meine Welt. Nur nützt es halt nichts, nicht beim ÖRR anzuheuern, um Ärger zu vermeiden: Man hat ihn dann trotzdem, bekommt aber nichts bezahlt.

Das Absägen anderer gehört wohl zur DNA des ÖRR; so tobten sich unter anderem ein SWR-Moderator und ein ZDF-Mitarbeiter unter Pseudonym in Foren meines damaligen Arbeitgebers aus, um mich dort in Verruf zu bringen, beriefen sich aber auf einmal auf den dem ÖRR sonst ja so fremden Datenschutz, als ich sie aufforderte, den Unsinn doch jetzt auch mal wieder einzustellen.

Doch bei den kommerziellen Sendern sieht es keinesfalls besser aus, auch wenn es ohne Zweifel sehr nette Teams gibt wie die Mannschaft des Schwarzwaldradios. Aber natürlich waren die legendären „fröhlichen Wellen aus Südtirol“, ein Motto, dass eigentlich nur eine Wiederauflage der „vier fröhlichen Wellen aus Luxemburg“ war, hinter den Kulissen alles andere als fröhlich: Nachdem man die eigentlichen Pioniere, die die Hörbarkeit der Südtiroler Stationen in Bayern entdeckt und den ersten Sender dieser Art aufgebaut hatten, aus dem Geschäft gekickt hatte, wurde dort hemmungslos gemetzelt, gesägt und abgebrannt. Meine Begegnung mit Christoph Schmitz, dem zeitweisen Chef von Radio M1 (ehemals Radio Bavaria International, doch wenn sie ihr Lebenswerk schon nicht behalten konnten, hatten die eigentlichen Gründer doch zumindest das Recht auf den Namen einbehalten), war so „beeindruckend“, dass ich – und nach und nach auch die Mitarbeiter – mit diesem Sender und dem „sonnigen Radio aus Südtirol“ nichts mehr zu tun haben wollte. Und auch anderswo ist das locker-flockig-fröhliche Auftreten nach außen halt Teil der Show, so wie allgemein im Journalismus viel Show ist und über Probleme lieber nicht geredet wird.

„Absitzen“ geht nicht

Das Nichtzahlen des Rundfunkbeitrags ist ungefährlicher. Es ist allerdings trotzdem keine gute Idee, den Rundfunkbeitrag „absitzen“ zu wollen, egal ob es nur darum geht, die Kosten zu sparen oder zu protestieren: Es funktioniert nicht. Die Schuld bleibt bestehen, sie wird nicht „abgesessen“. Und die Kosten für die Haft kommen noch hinzu. Der Sender, dem man den Rundfunkbeitrag verweigert hat, stundet einem diese Kosten zwar, holt sie sich aber anschließend gnadenlos zurück.

Rundfunkbeitragsverweigerer rechnen normal jedoch nur damit, dass ihnen der Fernseher gepfändet und ggf. durch ein Radio ersetzt wird, weil mit diesem Szenario jahrelang gedroht wurde. Da ein Grundversorgungsrecht auf Nachrichten besteht, musste dem Nichtzahler zumindest ein Radio gelassen werden.

Inzwischen ist dies allerdings nicht mehr aktuell: Schon der Fernseher gilt als Grundversorgung und darf nicht mehr beschlagnahmt werden. Deshalb lautet die Drohung mittlerweile, der Farbfernseher werde durch ein Schwarzweiß-Gerät ersetzt. Da die Museen schon lange nicht mehr genügend funktionsfähige Schwarzweiß-Fernseher zur Verfügung stellen können, dürfte die Umsetzung jedoch schwierig werden.

Konsum statt Produktion

Bedenklicher ist es, wenn gar kein Fernseher im Haus ist, aber ein PC. In diesem Fall wird dieser einkassiert und gegen einen Fernseher ausgetauscht, weil dieser für die Nachrichten-Grundversorgung ausreichend sei.

Und genau dies ist der wunde Punkt: Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter betrachten einen Computer in erster Linie als ein Fernsehgerät mit einigen für Konsumenten unbedeutenden Zusatzfunktionen, nur weil damit auch Videowiedergabe möglich ist. Der frühere ZDF-Intendant Markus Schächter war von dieser Denkweise ganz besessen – um so TV-Gebühren für den Computer kassieren zu können. Allerdings ist ein Fernseher kaum dazu geeignet, Manuskripte und E-Mails zu schreiben, meiner Arbeit kann ich mit einem Fernseher statt einem Computer sicherlich nicht nachgehen.

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Und da sehe ich die eigentliche Problematik und bin froh über die Umstellung von Rundfunkgebühr auf Rundfunkbeitrag, obwohl ich persönlich dadurch sogar mehr zahlen muss: Als leidenschaftlicher Radiomensch hatte ich den Fernseher zuletzt so wenig in Betrieb, dass ich ihn abgeschafft hatte. Die an den Geräten orientierte Rundfunkgebühr war tragbar, solange es nur um Radio und Fernsehen ging, auch wenn sie immer wieder zu großem Ärger führte mit sich in Firmen und natürlich auch in Privathaushalte einschleichenden Kontrolleuren und -innen – die Angst vor der Kontrolle wurde schon in frühen Jahren geschürt.

Der Wahnsinn kam aus der Politik

Doch dann kam die Politikerin Heide Simonis und wollte außerdem noch Rundfunkgebühren auf Internetzugang. In Firmen wie schon bei Radio und Fernsehen üblich pro Gerät, also pro Handy und Computer mit Modem. Wohlgemerkt zu der Zeit, als Modems maximal 28.8 kBit/s übertrugen, was selbst für Webradio knapp war und für Live-Video untauglich, und „Mobile Office“-Lösungen mit speziellen Datenkarten am Handy 9600 Bit/s zu zudem recht hohen Minutenkosten. Niemand wäre damals auf die Idee gekommen, mit einem Handy Radio zu hören, UKW-Radioempfangschips waren zu dieser Zeit im Handy auch noch nicht enthalten.

Dennoch kam der Admin meines damaligen Arbeitgebers, eines Mobilfunkproviders, auf mich zu und verkündete, dass er mir das Modem in Kürze wieder abnehmen müsse – wegen der kommenden Internet-Rundfunkgebühr. Die sei das Unternehmen nicht bereit, zu zahlen. Meine Tätigkeit als Produktmanager für Mobile Office-Lösungen – also die Handys mit Datenkarten sowie erste PDAs (ohne eigenen Internetzugang) stand zwar damit noch nicht zur Disposition, da ich diese ja nur konfigurierte und testete, aber nicht zur eigenen Arbeit nutzte, doch das Design der geplanten Website – bislang gab es nur ein Compuserve-Forum – wurde nun sicherheitshalber einer externen Firma übergeben, um hier nicht plötzlich nicht mehr weiterarbeiten zu können – ich bekam diese Aufgabe unerwartet und final abgenommen.

Nur kurze Hoffnung

Heide Simonis hatte sich wohl auch anderweitig ziemlich unbeliebt gemacht und wurde spektakulär abgesägt. Womit man dachte, das Thema Internet-Rundfunkgebühr sei vom Tisch. Doch die Intendanten hatten nun Blut geleckt und sich entschlossen, an diesem kommenden Boom mitzuverdienen – leider nicht immer fair: Eine „Internet-Offensive“ wurde ausgerufen, und eine Offensive ist ein Angriffskrieg. Man sah das Internet als störende Konkurrenz, wenn die Leute nicht mehr fernsehen, sondern mailen oder chatten. Dabei tun sie heute beides gleichzeitig…

Nun wurde das Internet zur „dritten Programmsäule“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks degradiert und vom Telekommunikations- zum Rundfunkmedium umdeklariert, das nun nur noch ein weiterer Ausspielkanal für Audio und Video und für Nachrichtentexte sein sollte. Damit das schneller geht, kassierte man mal eben die E-Mail-Adressen von Journalisten und damit deren Informationsquellen ein, ebenso wie Privates und Finanzielles. Alle, die das Internet bereits anderweitig nutzten, wurden zum störenden Konkurrenten, zum Feind.

Datenschutz? Fehl am Platze, Internet ist ja Rundfunk

Fritz Pleitgen verkündete, Zugangskontrollen beim Pay-TV Premiere seien eine „DDR im Himmel„, Inhalte hätten stets öffentlich zugänglich zu sein. Ebenso dachte man über E-Mail und Homebanking, auch hier waren PINs und Passwörter plötzlich des Teufels, Internet sei ja nun jetzt zum Rundfunk geworden und alle Inhalte müssten deshalb nun für alle öffentlich zugänglich sein.

Dieses Problem ist immer noch ungelöst, allerdings dürften die öffentlich-rechtlichen Sender manche Dinge heute, wo selbst Juristen und Richter langsam erahnen, wie das Internet funktioniert, nicht mehr so glatt durchdrücken können. Dass Richter mutwillig bösartig entscheiden, weil „ich euch Internet-Fuzzis nicht ausstehen kann“, so die Erfahrung eines großen Mobilfunk- und Internetproviders in einem Prozess, ist natürlich trotzdem nicht auszuschließen.

Der ÖRR als Gatekeeper zum Internet?

Doch es gab ja noch das zweite Problem – jenes, das Heide Simonis ausgelöst hatte: Dass schon der Zugang zum Internet von ARD & ZDF kontrolliert und hierfür Gebühren fällig wurden – mitunter mehr, als für den Provider. Diese schwachsinnige Idee kam nämlich 10 Jahre später leider zurück und wurde nun umgesetzt.

Begründet wurde dies damit, dass die Redakteure der ÖRR für eine bessere Qualität der Texte im Internet sorgen. Doch will ich meine Texte gar nicht von ÖRR-Redakteuren bearbeiten lassen, ob nun E-Mails oder Veröffentlichungen.

Nun wurde die Jagd nach Internet-Rundfunkgebühren immer extremer. Selbst der GEZ wurde es zu blöd, als die Juristen auf die Idee kamen, bei Freiberuflern für ein Gerät gleich zwei Gebühren kassieren zu wollen, nämlich für den verhassten PC, mit dem ein Journalist, ein Anwalt, aber auch ein LKW-Fahrer oder Handwerker ohne Zweifel berulich, aber vermutlich auch privat arbeitet. Doch selbst der Journalistenverband DJV wollte den Protest seiner Mitglieder zunächst nicht in der Mitgliedszeitschrift abgedruckt sehen, obwohl sich ein Intendant, der leider verstorbene Fritz Raff, auf die Seite der Journalisten stellte.

Absurd: Fußball schauen im Rechenzentrum?

Dieses doppelte Abkassieren wurde dann nicht umgesetzt, da es eben auch der GEZ zu weit ging, nicht nur pro Gerät, sondern sogar pro Gerät doppelt Gebühren einziehen zu sollen. Andere Kuriositäten blieben, wie beispielsweise die Idee, für Webserver in Rechenzentren Rundfunkgebühren kassieren zu wollen. Dabei haben diese weder Bildschirme noch Lautsprecher und es würde sich auch niemand freiwillig in das Getöse eines klimatisierten Rechenzentrums hochen, um dort Radio zu hören oder fernzusehen.Außerdem ist ein Webserver ein „Sender“ und kein „Empfänger“

Das böse Internet, das vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk als zu bekämpfender Gegner angesehen wurde, wurde so immer mehr über Gebühr angezapft: Ohne Rundfunkgebühr kein legaler Netzzugang mehr.

Man stelle sich vor, die Verleger würden eine Gebühr durchsetzen, die man zahlen müsste, um einen Briefkasten „betreiben“ zu dürfen. Ohne „Postgebühr“ dürfte die Post einem nun keine Briefe mehr einwerfen, auch wenn der Absender bereits das normale Porto gezahlt hat. Schließlich würden ja auch Zeitschriften per Post verschickt und damit wäre das Postnetz primär eine Nachrichtenquelle und persönliche Briefe nur ein widerwillig geduldetes Nischenprodukt.

Wenn ein Verleger mit solchen Gedanken käme, würde man ihn vermutlich einweisen lassen. Wenn Politiker und Intendanten auf das ja auch längst über DSL laufende Telefon, auf E-Mail und Chat Rundfunkgebühr kassieren wollen, wagt dagegen keiner, zu widersprechen.

Der Rundfunkbeitrag nimmt den Internetzugang, die Telefone und die PCs aus dem Kreuzfeuer des ÖRR

Das zumindest ist mit dem Rundfunkbeitrag nun Vergangenheit. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sieht Dienste im Internet zwar immer noch als Konkurrenz. Aber er kann nicht mehr für den Zugang zum Internet kassieren, diesen als seinen Verdienst darstellen und bei Nichtzahlung Computer, Handy oder DSL-Modem abholen lassen. Und wer dann doch lieber in den Knast will, kann auch dort inzwischen natürlich in gewissen Grenzen online gehen. Man freut sich ja schon über kleine Dinge.

Mancher schlug mir übrigens seinerzeit vor, ich hätte lieber in den Knast gehen sollen, statt mich für den Rest meines Arbeitslebens zu verschulden. Doch das wäre keine gute Idee gewesen: Der westdeutsche Rundfunk hätte dann in meiner staatlich garantierten Abwesenheit freie Hand gehabt, mit den von mir eingeklagten Adressen in meinem Namen und auf meine Kosten zu agieren und in Ruhe die Aufträge meiner Auftraggeber ebenso wie meine Freundschaften und Kontakte zu übernehmen. Dazu die Mails meines Chefs an mich zu lesen, ihm Antworten zu schicken, aber ganz bestimmt nicht meine Arbeit für mich zu erledigen. Und mein Konto zu plündern, was aber mangels Masse noch das kleinste Übel gewesen wäre…

Lieber Rundfunkbeitrag als nur Kommerzfunk: Mein Ja zum ÖRR

Und was halte ich prinzipiell davon, einen Rundfunkbeitrag zahlen zu müssen? Nun, auch ich könnte das Geld anderweitig gut brauchen, zumal ich ja immer noch ein Vielfaches des Rundfunkbeitrags an Zinsen für die Schulden aus dem Prozess mit dem Westdeutschen Rundfunk abzahlen muss. Und einen öffentlich-rechtlicher Rundfunk ohne Konkurrenz, aus der Zeit vor dem dualen System, wo Hits möglichst nur als verjazzte oder verlatinote Cover der diversen Rundfunkorchester gespielt wurden und eine Stunde täglich „Schlagerkarussell“ auf Bayern 3, anderthalb Stunden wöchentlich Wunschkonzert auf Bayern 1 sowie eine Stunde wöchentlich Hitparade auf Bayern 2 das Höchste der Gefühle waren, möchte ich nie wieder erleben müssen.

Aber wer einmal in einem Land mit rein kommerziellem Rundfunk war, beispielsweise den USA, wo es als einzig nicht kommerzielle Station NPR (National Public Radio) mit sehr trockenen Wortbeiträgen gibt, weiß unseren öffenlich-rechtlichen Rundfunk zu schätzen. Ein Loblied auf den deutschen ÖRR, das dieser übrigens seinerzeit mit aus dem Netz werfen ließ: TV-Dinner in America / „56 Channels and nothing on“.

Ich selbst höre im Auto Podcasts von Bayern 2 und Verkehrsmeldungen von Bayern 3 – die übrigens ursprünglich von einem kommerziellen Programm, Radio Luxemburg, erfunden wurden. Der ÖRR reagierte damals mit der Einführung der Service- und Autofahrerwellen. Sonst eigentlich nur Radio Caroline und Schwarzwaldradio. Als Radiohörer bin ich öffentlich-rechtlich also eher eine Nullnummer.

Beim Fernsehen nutze ich allerdings gar keine kommerziellen Sender mehr, weil die Werbung dort ebensowenig zu ertragen ist wie vieles zwischen den Werbespots. ARD & ZDF jedoch ebensowenig. Nur ARTE. Ja, ich bin das. Aber ARTE gehört natürlich auch zum ÖRR, und ja, alleine dafür ist es mir den Beitrag wert. Ich wäre allerdings sehr froh, wenn mehr dafür für Dokus verwendet würde und weniger für Fußball, Rosamunde Pilcher & Co. Aber das wäre bei Netflix oder Sky nun auch nicht anders – was ich nicht nutze.

Disclaimer: Nein, ich werde für diese Meinung nicht vom ÖRR bezahlt und man wird mich dort wegen meines Wunsches nach Privatsphäre statt öffentlich-rechtlicher Präsentation wie im Dschungelcamp, nur ohne Bezahlung, weiterhin als schlimmeren Feind als 100 Rundfunkbeitragsverweigerer zusammen betrachten.

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I love the radio, but the radio don’t love me„.
(Searchers, Radio Romance)

 


Wolf-Dieter RothÜber den Autor:
Wolf-Dieter Roth, Dipl.Ing. Nachrichtentechnik, ist Radiofan seit der Kindheit und war in den Datennetzen über Festnetz und (Amateur-) sowie Mobilfunk schon aktiv, als 1200 und 9600 Bit/s als „schnell“ galten und man gewohnt war, die eingehenden Daten live mitlesen zu können. Beruflich ist er in Elektronik, Internet- und Funktechnik, Fachjournalismus, PR und Marketing zu Hause.

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