Wie der SPIEGEL in der aktuellen Ausgabe 37/2016 berichtet, empfiehlt der Kulturausschuss des Bundesrats, ab 2019 keine reinen UKW-Radios zum Verkauf mehr zuzulassen. Es sollen nur noch Radiogeräte, die auch mit dem neuen Digitalradio-Standard DAB+ ausgestattet sind, in den Geschäften zum Verkauf angeboten werden dürfen. Damit soll die Digitalisierung des Hörfunks und eine UKW-Abschaltung beschleunigt werden.
Das Land Rheinland-Pfalz hatte im August 2016 einen Antrag zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in den Bundesrat eingebracht, dass die Hersteller verpflichtet werden sollten, nur noch Radiogeräte zu bauen, die auch DAB+ fähig sind.
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hatte im SWR-Interview gesagt: „Ich erwarte natürlich, dass wir dadurch eine bessere Hörfunk-Versorgung für die Bürger und Bürgerinnen erreichen. Auch niedrigere Verbreitungskosten und ein vielfältigeres Programmangebot mit wertvollen Zusatzdiensten, die leicht nutzbar sind – also eigentlich alle Vorteile der digitalen Übertragungstechnik. Deshalb ist es wichtig, diese Technologie voranzutreiben.“
Ob es zu diesem UKW-Radio-Verkaufsverbot kommen wird ist fraglich, weil die die TKG-Novelle im Bundestag nicht zustimmungspflichtig ist und auch nur als Empfehlung gewertet werden kann.
Auch die ARD-Vorsitzende Karola Wille hat auf der IFA 2016 die Notwendigkeit betont, dass die Politik bei dere Digitalisierung des Hörfunks regulierend eingreifen müsse und plädiert für den Einbau sogenannter Multinormchips in alle neuen neuen Radiogeräte, die auch im Auto in jedem Fall auch DAB+ und IP-Radio empfangen können. (vgl. auch Karola Wille plädiert für Einbau-Pflicht von Mulitnorm-Chips in neuen Radios).
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