mabb: Verlängerung für Metropol FM und Klassik Radio, Radio Paloma darf ungenutzte Frequenz nutzen

Ergebnis im Vergabeverfahren über die bisher von Metropol FM und Klassik Radio genutzten UKW-Hörfunkfrequenzen

Der Medienrat der mabb hat in seiner Sitzung am 29. Mai 2013 die Verlängerung der Sendeerlaubnisse von Metropol FM für die UKW-Frequenz 101,9 MHz und von Klassik Radio für die UKW-Hörfunkfrequenzen 101,3 MHz Berlin, 91,0 MHz Booßen und 87,6 MHz Brandenburg um jeweils sieben Jahre beschlossen. Da die Sendeerlaubnisse jeweils bereits einmal verlängert worden waren, war zur Entscheidung über eine weitere Verlängerung ein Auswahlverfahren durchzuführen (§ 29 Abs. 3 Satz 2 MStV).

Bei der Entscheidung über die Verlängerungen hatte der Medienrat neben den in § 33 MStV genannten Auswahlkriterien und den Verlängerungs-voraussetzungen des § 29 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 MStV auch das Interesse von Metropol FM und Klassik Radio zu berücksichtigen, ihr Programm mit den von ihnen geschaffenen personellen und sachlichen Mitteln weiterzuführen.

Auf die Ausschreibung der Frequenzen vom 4. Februar 2013 hatten sich vier Veranstalter beworben. Neben Metropol FM und Klassik Radio zählten auch die Digispot-System GmbH (Radio Karwan) und die UNITCOM GmbH (Radio Paloma Berlin) zu den Antragstellern. Radio Paloma ist bundesweit über Kabel und Satellit zu empfangen und sendet seit dem 1. April 2012 auch über DAB+ in Berlin. Nach der Entscheidung des Medienrats kann Radio Paloma auch die bisher Klassik Radio zugeteilte, von diesem aber nicht genutzte UKW-Hörfunkfrequenz 96,9 MHz in Luckenwalde nutzen, die andernfalls neu ausgeschrieben wird.

Die mabb ist die gemeinsame Medienanstalt der Länder Berlin und Brandenburg. Ihre Regulierungsaufgaben (Lizenzierung und Aufsicht über private Rundfunkprogramme, Nutzung von Rundfunkfrequenzen, Zugang zu digitalen Plattformen) nimmt sie bei bundesweiten Veranstaltern und Plattformen zusammen mit den gemeinsamen Organen der Medienanstalten der Länder wahr. Entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag fördert die mabb in Berlin und Brandenburg Medienkompetenz und -ausbildung sowie Projekte mit neuen Übertragungstechniken. Der Erfüllung dieser Aufgaben dienen als Einrichtungen in Trägerschaft der mabb ALEX Offener Kanal Berlin und das Medieninnovationszentrum Babelsberg (MIZ).

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