Patricia Schlesinger vom rbb fristlos entlassen

Veröffentlicht am 07. Aug. 2022 von unter Deutschland

Der Rundfunkrat des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) hat Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt als Intendantin des rbb abberufen. Das teilte die Rundfunkratsvorsitzende Friederike von Kirchbach nach einer Sondersitzung des Gremiums am Montag (15.8.) in Berlin mit. Die Abberufung erfolgte auf Grundlage von § 22 Abs. 2 des rbb-Staatsvertrags, der dem Rundfunkrat die Abberufung der Intendantin vor Ablauf der festgesetzten Amtszeit erlaubt. In geheimer Abstimmung sprachen sich 22 von 23 Anwesenden und damit die notwendige Zweidrittel-Mehrheit für diesen Schritt aus.

Zu den konkreten Gründen für die Abberufung äußerte sich von Kirchbach mit Blick auf die weiterhin laufende juristische Auseinandersetzung nicht, das Vertrauensverhältnis zu Schlesinger sei aber nachhaltig zerstört.

Friederike von Kirchbach: „Wir hoffen, dass der Rundfunkrat mit dieser Entscheidung dem rbb die Aufarbeitung der Vergangenheit und der aktuellen Vorwürfe erleichtert. Gleichzeitig ebnen wir damit den Weg für eine Neuwahl. Wir setzen Vertrauen in die Aufklärungsarbeit der aktuellen Geschäftsführung und des gesamten rbb und erwarten dazu jetzt kontinuierliche Berichterstattung an die Gremien. Der Weg für einen Neuanfang im Sender ist jetzt frei. Der Rundfunkrat wird unabhängig davon in seinen kommenden Beratungen seine eigene Rolle und Arbeitsweise kritisch hinterfragen.“

Der Rundfunkrat bestärkte den Verwaltungsrat des rbb in seiner entschlossenen Haltung zur Beendigung des Vertrages mit Patricia Schlesinger und in seinem Anspruch, die laufende Aufklärung verantwortlich zu begleiten und voranzutreiben.

Zu seiner nächsten Sondersitzung möchte der Rundfunkrat in rund zwei Wochen zusammenkommen. Dort wird es auch um das Verfahren für die Wahl des nächsten Intendanten oder der nächsten Intendantin gehen. Mit den Ergebnissen der aktuell im rbb laufenden Untersuchung durch eine externe Anwaltskanzlei will sich der Rundfunkrat in einer eigenen Klausur beschäftigen.

Durch die Abberufung endet die Organschaft von Patricia Schlesinger als Intendantin des rbb mit dem Tag der Entscheidung und der Übermittlung einer entsprechenden Mitteilung durch die Vorsitzende des Rundfunkrates an Schlesinger.


Generalstaatsanwaltschaft fordert rbb-Akten zur Affäre Schlesinger

(15.08.22) Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat den Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) aufgefordert, Unterlagen im Fall Schlesinger zur Verfügung zu stellen.

Das bestätigte ein Sprecher der Behörde auf Anfrage. Nach Informationen des rbb-Rechercheteams kommt der Sender dieser Aufforderung nach. Er hat demnach elektronische Akten und E-Mail-Postfächer gesichert, Zugriffe auf diese werden protokolliert. Betroffen sind neben der Intendanz auch die juristische Direktion, die Verwaltungsdirektion und die Gremiengeschäftsstelle. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Untreue und Vorteilsnahme gegen die zurückgetretene Intendantin Patricia Schlesinger sowie ihren Ehemann und den ehemaligen rbb-Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf.

Patricia Schlesinger (Bild: rbb/Thorsten Klapsch)

Patricia Schlesinger (Bild: rbb/Thorsten Klapsch)

Schlesinger bestritt heute im rbb-Rundfunkrat die gegen sie erhobenen Vorwürfe. Unter anderem geht es um ein Abendessen in Schlesingers Wohnung am 12.Februar 2022. Schlesinger hatte für das Essen 1.154,87 Euro dienstlich als „Bewirtungskosten“ abgerechnet. An dem Essen nahmen neben Schlesinger und ihrem Ehemann sieben weitere Gäste teil, darunter auch Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Im rbb-Fernsehen hatte Slowik dazu erklärt, sie sei von einem privaten Treffen zur Einweihung der neuen Wohnung der Intendantin ausgegangen.

Bei ihrem Auftritt im Rundfunkrat ging Schlesinger heute auch auf dieses Essen ein und sagte: „Ich kann verstehen, dass einige Gäste den Rahmen dieser Treffen als privat empfunden haben. Mein Wunsch war es, interessante Persönlichkeiten zusammenzubringen, mich mit ihnen zu vernetzen, um damit die Verankerung des rbb in der Gesellschaft, die vorher nicht ausgeprägt war, zu stärken.“

Schlesingers Anwalt, Ralf Höcker, ergänzte auf Anfrage des rbb-Rechercheteams, die Einladung an Slowik sei am 23.01.2022 per WhatsApp erfolgt. Ein expliziter Anlass für die Einladung sei – anders als von Slowik dargestellt – nicht genannt worden. Slowik bestätigte dem rbb heute, dass sie weiterhin von einer Einladung zu einer Wohnungseinweihung und damit einem privaten Treffen ausgeht.


DJV-Vorsitzender Überall hält Entscheidung des rbb-Rundfunkrats nicht für ausreichend

DJVDer Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes, Frank Überall, hat die Abberufung der rbb-Intendantin Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung begrüßt.

Die Entscheidung sei notwendig gewesen, er halte sie aber nicht für ausreichend, sagte Überall am späten Montagabend im rbb-Fernsehen. Er hätte sich gewünscht, dass der Rundfunkrat dem Verwaltungsrat für den Fall einer Verurteilung Schlesingers Vorgaben mit auf den Weg gegeben hätte. Es müsse vertraglich geregelt sein, dass Schadenersatz-Ansprüche geltend gemacht werden könnten. Es dürfe auch kein Altersruhegeld ausgezahlt werden.

Der rbb-Rundfunkrat hatte die 61-Jährige zuvor bei einer Sondersitzung mit sofortiger Wirkung abberufen. In geheimer Abstimmung sprachen sich – bei einer Enthaltung – 22 von 23 Anwesenden für diesen Schritt aus. Damit wurde die notwenige Zweidrittel-Mehrheit erreicht. Die Vorsitzende des Gremiums, Friederike von Kirchbach, sagte, das Vertrauensverhältnis zu Schlesinger sei nachhaltig zerstört. Der Weg für einen Neuanfang im Sender sei jetzt frei.

Der Rundfunkrat will in rund zwei Wochen wieder zusammenkommen. Dabei wird es auch um das Verfahren für die Wahl der nächsten Intendantin oder des nächsten Intendanten gehen. Mit den Details der Vertragsauflösung muss sich jetzt der dafür zuständige Verwaltungsrat beschäftigen.

Gegen Schlesinger, ihren Ehemann und den inzwischen ebenfalls zurückgetretenen rbb-Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf ermittelt die Berliner Generalstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue und Vorteilsannahme.


Patricia Schlesinger legt Amt als rbb-Intendantin nieder

Neue Vorwürfe gegen Ex-Intendantin Schlesinger: Zweifelhafte Bewirtungsabrechnungen / NDR Anti-Korruptionsbeauftragte prüft

(11.08.2022) rbb-Recherchen legen den Verdacht nahe, dass die zurückgetretene rbb-Intendantin Patricia Schlesinger Bewirtungskosten gegenüber dem Sender falsch abgerechnet hat. Einem Rechercheteam des Senders liegen Aussagen und Dokumente vor, die den Verdacht des Betrugs bestätigen.

Konkret geht es um ein Essen im Februar 2021, das in den privaten Wohnräumen der ehemaligen Intendantin stattfand. Gegenüber dem Sender hatte die Intendantin angegeben, dass sie sowie die Berlinale-Chefin Mariette Rissenbeek samt Begleitung zugegen waren. Das Treffen wurde als „dienstlich“ begründet und die Kosten für die Bewirtung durch einen Caterer dem rbb in Rechnung gestellt. Auf Nachfrage des rbb erklärte die Berlinale-Chefin, sie sei wegen der Corona-Regeln allein zu dem Essen erschienen. Neben ihr sei auch Gerhard Spörl, der Mann von Patricia Schlesinger, anwesend gewesen.

Livia Merla, Fachanwältin für Arbeitsrecht, erklärte dazu im rbb-Interview, sollten sich die Vorwürfe erhärten und die ehemalige Intendantin Bewirtungskosten betrügerisch abgerechnet haben, so könne dies eine fristlose Kündigung nach sich ziehen.

Die Pressestelle des rbb wollte sich mit Verweis auf die laufenden staatsanwaltlichen Ermittlungen nicht zu den Vorgängen äußern. Patricia Schlesinger hat auf Anfragen nicht reagiert. Der rbb-Rundfunkrat und der rbb-Verwaltungsrat erklärten auf Anfrage, dass sie sich zu juristischen Schritten gegen die Ex-Intendantin derzeit nicht äußern, „da die Vertragsauflösung von Patricia Schlesinger gerade verhandelt wird“.

Nach den Vorgängen im rbb untersucht auch der Norddeutsche Rundfunk (NDR) interne Vorgänge zum Doku-Drama „Der gute Göring“ aus dem Jahr 2016. Auch die Anti-Korruptionsbeauftragte des Senders hat sich eingeschaltet, teilte der NDR mit. Das Doku-Drama war eine Auftragsproduktion für den NDR und wurde von Schlesinger als damalige Leiterin des Programmbereichs Kultur und Dokumentation verantwortet. Schlesingers Ehemann Gerhard Spörl war einer der Drehbuchautoren.


(07.08.2022) Patricia Schlesinger legt ihr Amt als Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) mit sofortiger Wirkung nieder und tritt als Chefin des Senders zurück. Ihre Entscheidung teilte Schlesinger den Vorsitzenden des rbb-Rundfunkrates und des rbb-Verwaltungsrates, Friederike von Kirchbach und Dorette König, am Sonntag (7.8.22) mit, diese akzeptierten den Rücktritt. Die Leitung des rbb übernimmt ab sofort Hagen Brandstäter, der stellvertretende Intendant.

Friedrike von Kirchbach, rbb-Rundfunkratsvorsitzende: „Wenn Patricia Schlesinger ihr Amt aufgibt, ist das in der aktuellen Situation der richtige Schritt, weil die umfangreichen Vorwürfe nun unabhängig vom Alltagsgeschäft im rbb geklärt werden können. Ich danke ihr deshalb für diese weitreichende Entscheidung. Der Rundfunkrat wird sich am Montag in seiner Sondersitzung mit der neuen Situation auseinandersetzen können und beraten, wie nun die nächsten Schritte aussehen müssen.“

Patricia Schlesinger (Bild: ©rbb/Thomas Ernst)

Patricia Schlesinger (Bild: ©rbb/Thomas Ernst)

Patricia Schlesinger: „Meine Verantwortung gilt dem rbb und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Aktuell steht nicht mehr die journalistische und publizistische Leistung des Senders im Vordergrund, sondern es geht nur um mögliche und angebliche Verfehlungen der Intendantin. Das bedauere ich sehr und ich entschuldige mich bei den Beschäftigten des rbb für diese Entwicklung. Der Rückzug ist für mich eine logische Konsequenz aus meinem Versprechen, immer und zuerst für die Belange des rbb einzutreten. Gleichzeitig haben persönliche Anwürfe und Diffamierungen ein Ausmaß angenommen, das es mir auch persönlich unmöglich macht, das Amt weiter auszuüben. Ich hoffe, dass ich mit diesem Schritt die anstehende Aufklärung der Vorwürfe erleichtere. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht unter hohem Rechtfertigungsdruck, der rbb beweist linear und non-linear jeden Tag, warum er für die Gesellschaft unverzichtbar ist. Dieser Aufgabe muss sich der rbb mit aller Kraft widmen können. Dem dürfen Vorwürfe gegen mich nicht im Wege stehen.“

Patricia Schlesinger ist seit 2016 die Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg. Zuvor war sie Leiterin des Programmbereichs Kultur und Dokumentation beim Norddeutschen Rundfunk (NDR). Patricia Schlesinger kam 1961 in Hannover zur Welt. Sie volontierte beim NDR, berichtete aus Singapur und war Moderatorin bei „Panorama“. Von 2001 bis 2004 war Schlesinger USA-Korrespondentin in Washington, 2006 übernahm sie die Führung der Abteilung Dokumentation & Reportage beim NDR.

In ihre Zeit beim rbb fielen u.a. der Umzug des ARD-Mittagsmagazins unter der Federführung des Senders nach Berlin, der Ausbau der fiktionalen Angebote des rbb innerhalb der ARD und jüngst der Start des Crossmedialen Newscenters im rbb, in dem die Redaktionen über alle Ausspielwege hinweg aktuelle regionale Angebote journalistisch planen und umsetzen. In Brandenburg etablierte der rbb während ihrer Antszeit ein Netz von 14 Regionalkorrspondentinnen und -Korrespondenten, im Laufe des Jahres übernimmt der Rundfunk Berlin-Brandeburg die crossmediale Gesamtsteuerung des ARD-Studios Warschau. Als ARD-Vorsitzende brachte Schlesinger den Ausbau von tageschau24 zum vollwertigen Nachrichtenkanal auf den Weg.

rbb-Rundfunkrat: Aufklärung hat weiter höchste Priorität

Nach dem Rücktritt von Patricia Schlesinger als Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) hat für den Rundfunkrat des Senders die Aufklärung der aktuellen Vorwürfe weiterhin höchste Priorität. „Der rbb muss verloren gegangenes Vertrauen wiedergewinnen, die Führungsspitze des Senders muss ihre Glaubwürdigkeit zurückerlangen, das wird ein langer Weg“, sagte die Rundfunkratsvorsitzende Friederike von Kirchbach nach einer Sondersitzung des Gremiums am Montag.

Der Rundfunkrat wird sich in der kommenden Woche (Dienstag, 16.8.) erneut zu einer Sondersitzung treffen. Dort wird über letzte Fragen der Vertragsauflösung von Patricia Schlesinger und die weitere Rolle von rbb-Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf beraten werden, der sein Amt aktuell ruhen lässt.

Ausdrücklich sprach sich der Rundfunkrat für eine aktive Einbeziehung der Mitarbeitenden in den Aufklärungsprozess aus. „Jetzt müssen sich alle im Management darum kümmern, dass die Motivationskultur im rbb wiederbelebt wird. Die Beschäftigten brauchen Rückenstärkung und verlässliche Arbeitsbedingungen“, sagte Dieter Pienkny, stellvertretender Rundfunkratsvorsitzender und Vorsitzender des Programmausschusses.


rbb-exklusiv: DJV-Chef zu Schlesinger-Rücktritt: „Es war der richtige Schritt“

DJV(07.08.2022) Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verband (DJV), Frank Überall, hat den Rücktritt von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger begrüßt. „Es war der richtige Schritt,“ sagte Überall am Montag im rbb24 Inforadio. „Wir haben über das Wochenende erlebt, dass immer neue Vorwürfe kommen und das ist nach meinen Informationen auch noch nicht das Ende der Fahnenstange. Insofern war es jetzt der richtige Schritt, um Schaden vom rbb und auch seinen Mitarbeitenden – und auch insgesamt von der ARD und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk abzuhalten.“

Ein Schuldeingeständis sei der Rücktritt aus seiner Sicht aber nicht, betonte der DJV-Vorsitzende: „Es gilt natürlich auch zumindest juristisch die Unschuldsvermutung. Nur: die mangelnde Transparenz, die hat nicht wirklich gut getan. Und die Auswirkung in der Öffentlichkeit war verheerend; die Auswirkung aber auch im eigenen Haus, beim RBB. Ich habe es noch nie erlebt, dass sich die Freienvertretung und auch der Personalrat nicht nur kritisch geäußert haben, sondern an die Öffenlichkeit gewandt haben – und letztenendes formuliert haben, sinngemäß: ‚Wir schämen uns‘.“

Es seien viele Kommunikationsfehler gemacht worden, so Überall weiter: „Transparenz zu versprechen, sie aber nicht konsequent durchzuhalten; beispielsweise gegenüber der Politik sich nicht zu äußern aber dann Zeitungsinterviews zu geben – da war Einiges nicht wirklich schlau.“

Das ganze Interview: Interview – DJV-Chef Überall: „Schlesinger-Rücktritt war der richtige Schritt“ | rbb24 Inforadio


RBB-Intendantin Schlesinger gibt ARD-Vorsitz ab

(04.08.2022) Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) gibt seine Aufgaben als geschäftsführende Anstalt innerhalb der ARD ab sofort ab.

Patricia Schlesinger (Bild: ©rbb/Thomas Ernst)

Patricia Schlesinger (Bild: ©rbb/Thomas Ernst)

rbb-Intendantin und ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger: „Wir werden mit allen beteiligten Stellen in der ARD für einen reibungslosen Wechsel Sorge tragen. Die öffentliche Diskussion um in meinen Verantwortungsbereich fallende Entscheidungen und Abläufe im rbb berührt inzwischen auch die Belange der ARD. Die Geschäftsleitung des rbb und ich sehen unsere Hauptaufgabe jetzt darin, zur Aufklärung dieser Vorwürfe beizutragen und unser Hauptaugenmerk auf den rbb zu richten. Deshalb geben wir den Vorsitz innerhalb der ARD jetzt ab und danken den anderen Sendern für ihre Bereitschaft, uns diesen Schritt zu ermöglichen.“

WDR übernimmt ARD-Vorsitz kurzfristig bis zum Jahreswechsel

Die Intendantinnen und Intendanten der ARD begrüßten die Entscheidung des rbb. Sie dankten zugleich dem Westdeutschen Rundfunk für seine Bereitschaft, die laufenden Amtsgeschäfte der ARD zu übernehmen und die wichtigen Zukunftsprojekte des Senderverbundes voranzutreiben. Bei der kommenden ARD-Hauptversammlung in Bremen im September kann zudem eine neuer Vorsitz bestimmt werden, der vom 1.1.2023 im Amt wäre. Der Südwestrundfunk hat seine Bereitschaft erklärt, diese Aufgabe dann zu übernehmen. Die ARD ist die Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland. Die ARD-Hauptversammlung wählt den Vorsitz für jeweils ein Jahr, er führt die Geschäfte der Arbeitsgemeinschaft und zeichnet in dieser Zeit rechtsverbindlich für sie. An den Vorsitz gebunden ist unter anderem die Leitung von Fachkommissionen.

Tom Buhrow 2021 (Bild: ©WDR/Herby Sachs)

Tom Buhrow 2021 (Bild: ©WDR/Herby Sachs)

„Gemeinsam mit allen Intendantinnen und Intendanten werde ich die eingeleiteten strategischen und strukturellen Aufgaben für die Zukunft der ARD weiter vorantreiben und an den kommenden Vorsitz gut übergeben – denn die ARD hat bei ihrem Umbau keine Zeit zu verlieren und es ist und bleibt eine Gemeinschaftsaufgabe“, erklärt ARD-Vorsitzender und WDR-Intendant Tom Buhrow.

Tom Buhrow war in den Jahren 2020 und 2021 ARD-Vorsitzender und nach den Regularien im Jahr 2022 stellvertretender ARD-Vorsitzender. Seit 2013 ist er Intendant des WDR. Zuvor war er Tagesthemen-Moderator und ARD-Korrespondent in Paris und Washington. In der US-Hauptstadt übernahm er ab 2002 außerdem die Studioleitung.


Das Team der ARD Kommunikation

Mit der Übergabe des ARD-Vorsitzes vom Rundfunk Berlin Brandenburg an den Westdeutschen Rundfunk übernimmt der Sender bis Ende des Jahres auch die Kommunikation der ARD. Ansprechpartnerinnen für Journalist:innen sind die ARD-Sprecherinnen Emanuela Penev, Kristina Bausch und Stephanie Noack.

Emanuela Penev, Kristina Bausch, Stephanie Noack (Bild: ARD Presse)

Emanuela Penev, Kristina Bausch, Stephanie Noack (Bild: ARD Presse)

Emanuela Penev ist seit 2016 die stellvertretende Unternehmenssprecherin und stellvertretende Abteilungsleiterin der WDR Kommunikation. Sie leitet zudem das Team Unternehmenskommunikation.

Kristina Bausch ist seit 2004 Redakteurin mit besonderen Aufgaben für die WDR Unternehmenskommunikation und hat das Team des ARD-Vorsitzes im WDR bereits mehrmals unterstützt.

Stephanie Noack arbeitet seit Juli 2020 in der WDR Kommunikation als Chefin vom Dienst und betreut Projekte der digitalen Unternehmenskommunikation.

Die Leitung des Social-Media-Teams in der ARD übernimmt Sven Gantzkow. Diese Aufgabe hatte er bereits 2020 und 2021 wahrgenommen, als der ARD-Vorsitz zuletzt beim WDR lag. Er arbeitet seit 2016 in der WDR Kommunikation, momentan als Leiter des Social-Media-Teams.

Sven Gantzkow (Bild: ©WDR/Annika Fußwinkel)

Sven Gantzkow (Bild: ©WDR/Annika Fußwinkel)

Die Gesamtleitung der ARD Kommunikation liegt in der Verantwortung von Ingrid Schmitz. Sie leitet seit sechs Jahren die WDR Kommunikation und spricht für den Sender.

Ingrid Schmitz (Bild: ©WDR/Annika Fußwinkel)

Ingrid Schmitz (Bild: ©WDR/Annika Fußwinkel)

Quellen: Pressemeldungen von RBB, WDR und DJV


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