Wegducken gilt nicht
Vor dem Hintergrund, dass im Rahmen der Novellierung des WDR-Gesetzes gerade über eine Reduzierung von Werbezeiten gesprochen wird, hält der DJV-NRW die Absicht der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten), Rundfunkgebühren erneut zu senken, für falsch. Verschiedene Medien berichten, dass es sich dabei um einen Betrag in Höhe von 30 Cent pro Haushalt handeln könnte. „Anstatt für eine Gebührensenkung zu plädieren, sollte die KEF Geld für eine Reduzierung der Radiowerbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk freigeben“, erklärt Frank Stach, Vorsitzender des DJV-NRW. Die von KEF und Politik verlangten Sparmaßnahmen der vergangenen Jahre müssen ein Ende finden und nicht noch durch eine weitere Absenkung von Einnahmen verschärft werden.
Stach mahnt an, dass sich der gesellschaftliche Druck auf den WDR weiter erhöht, wenn das Thema nicht angegangen wird. „Sich dabei wegzuducken gilt nicht“, sagt der DJV-Landesvorsitzende. „Beim WDR hat die Landesregierung jetzt die historische Chance, eine maßvolle Reduzierung der Werbung im WDR-Gesetz zu verankern.“ Dadurch entstehende Einnahmeverluste sind aber vollständig und auf Dauer zu kompensieren. Die Politik hat dafür zu sorgen, dass dafür verlässliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Gleichwohl muss in NRW sichergestellt werden, dass der Lokalfunk wettbewerbsfähig bleibt. Stach: „Sonst ist das in Deutschland einzigartige Zwei-Säulen-Modell bedroht. Und das beschädigt dauerhaft die Meinungsvielfalt im bevölkerungsreichsten Bundesland.“
Der DJV-NRW setzt sich für den Erhalt und die Stärkung der Medienvielfalt ein. Für eine demokratische Gesellschaft ist es essentiell, dass sich Menschen aus unterschiedlichen Quellen informieren können. Dabei spielt der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine wichtige Rolle. Zur Medienvielfalt in NRW gehört aber auch ein starker Lokalfunk. Auch dessen Finanzierung muss dauerhaft gesichert werden. Dazu ist ein Ausgleich zwischen den Systemen notwendig.
Quelle: Pressemeldung des DJV NRW