Die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen hat in ihrer Sitzung am 25. Juni 2012 die Zuordnung der UKW-Frequenz (Zweibrücken) 91,6 MHz an die The Radio Group GmbH beschlossen.
Die The Radio Group GmbH ist bereits im Besitz einer Zulassung und Zuordnung zur Veranstaltung und Verbreitung eines lokalen Hörfunkprogramms im Raum Westpfalz (Kaiserslautern, Pirmasens). Wie sich herausstellte, konnte der Bedarf jedoch durch die zugeordneten Frequenzen im Verbreitungsgebiet nicht gedeckt werden.
In diesen Fällen sieht das Landesmediengesetz vor, dass eine weitere Frequenz zugeordnet werden kann, wenn ein Anbieter bereits über mindestens eine Kapazität zur Erfüllung eines bestimmten Versorgungsbedarf verfügt, ohne dass der Bedarf dadurch befriedigt werden kann. Dies war vorliegend der Fall, sodass die Zuordnung auch ohne vorherige Ausschreibung erfolgen konnte.
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