Radio Paloma wirft mabb Verdunkelungstaktik vor

Veröffentlicht am 23. Mai. 2012 von unter Pressemeldungen

Radio Paloma nimmt zur Kenntnis, dass der Medienrat nach einer Pressemitteilung der mabb vom 19.04.2012 die Rechtsunsicherheit “bedauert”, welche die Klage von Radio Paloma für Radio Paradiso und für Radio B2 hervorruft. Abgesehen davon, dass nicht die Klage von Radio Paloma für die Rechtsunsicherheit gesorgt hat, sondern die angegriffene Entscheidung des Medienrates selbst, der beabsichtigt, zum 1. Juli 2012 vollendete Tatsachen zu schaffen, erwägt Radio Paloma nunmehr, neben der Klage auch deren aufschiebende Wirkung herstellen zu lassen und einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung – ein Klageverfahren zum vorläufigen Rechtsschutz – beim Verwaltungsgericht Berlin zu stellen.

Radio Paloma kann nicht nachvollziehen, warum beispielsweise die Gesprächsprotokolle zur Anhörung und zur Medienratssitzung am 03.02.2012, nach der die Vergabeentscheidung getroffen wurde, im Rahmen der Akteneinsicht im Klageverfahren nicht vorgelegt wurden und auf Nachfrage von Radio Paloma im verwaltungsgerichtlichen Verfahren sogar deren Einsichtnahme durch den Medienrat ausdrücklich verweigert wird. Dies ist umso unverständlicher, da die vom Medienrat behauptete medienstaatsvertragskonforme Auswahlentscheidung so wirkungsvoll hätte belegt werden können.

Radio Paloma hält jedenfalls daran fest, dass die Vergabe der Frequenz 106,0 MHz an Radio Paradiso keine Auswahlentscheidung war, sondern ein bequemer Weg, eine unliebsam gewordene Entscheidung unter dem Deckmantel einer neuen “Vergabeentscheidung” zu revidieren. Die vom Medienrat hier nach Ansicht von Radio Paloma bei der Akteneinsicht praktizierte Verdunkelungstaktik ist nicht geeignet, an dieser Vermutung etwas zu ändern. Die deutlich geringere Anzahl von Bewerbungen auf die Frequenz 106,0 MHz als bei vergleichbaren Vergabeverfahren für UKW-Hörfunkfrequenzen in Berlin/Brandenburg belegt im Übrigen, dass dies viele potentielle Bewerber wohl schon ahnten und sich die Kosten und Mühen einer Bewerbung ersparten.

Radio Paloma sieht sich jedoch gegenüber den eigenen Hörern in der Pflicht, mit dem Klageverfahren ein Zeichen zu setzen, um den Medienrat an seine Verantwortung für ein faires, transparentes und am Hörerwillen orientiertes Vergabeverfahren zu erinnern. Radio Paloma liegt nicht daran, willkürlich Entscheidungen des Medienrates zu verhindern, kann jedoch nicht hinnehmen, dass der Medienrat auf Kosten aller Mitbewerber, der Hörer und Radio Paloma bei der Vergabeentscheidung sachfremde Erwägungen mutmaßlich einfließen lässt.

Radio Paloma kann auch den in der letzten Presseerklärung der mabb vertretenden Standpunkt des Medienrates zum Vielfaltsbeitrag im Zusammenhang mit Deutschem Schlager nicht unkommentiert lassen. Wenn der Medienrat dankenswerterweise einen Bedarf an Schlagermusik in Berlin/Brandenburg sieht, so kann dieser Bedarf nur durch Radio Paloma gedeckt werden!

Es mag zutreffen, dass Schlagermusik auch in anderen Radiosendern stattfindet, durchaus auch im Programm von Radio B2, jedoch ergeben Analysen von Radio Paloma, dass z.B. die Schnittmenge der bei Radio B2 und auch bei Radio Paloma gespielten Deutschen Schlagermusik bei unter 20% liegt, wobei der Anteil englischsprachiger Titel bei Radio B2 über 50% beträgt.

Deutscher Schlager findet daher entgegen der Ansicht des Medienrates in der Berliner UKWLandschaft nicht statt!

Es ist auch die Überzeugung von Radio Paloma, dass nur ein 100%iges Deutsches Schlagerradio das moderne Kulturgut “Deutscher Schlager” ausreichend bewahren und schützen kann. Ein weiteres Radioprogramm im AC- oder CHR-Format ist genauso überflüssig, wie übertriebene Anforderungen an Wortbeiträgen im UKW-Hörfunk. Unbenommen davon findet auch bei Radio Paloma ein Wortprogramm statt, das jeden Vergleich mit klassischen UKW-Musik-Vollprogrammen standhält.

Ein Vielfaltsbeitrag entsteht nicht im einzelnen Radioprogramm, sondern aufgrund der Vielzahl von unterschiedlichen Radioprogrammen. Radio Paloma hat hier aufgrund der Musikauswahl ein Alleinstellungmerkmal mit einer immer größer werdenden, treuen Fangemeinde, die auch das bei Radio Paloma stattfindende Wortprogramm schätzt. Die Ausweisung von Radio Paloma in der Medienanalyse (ohne terrestrische (UKW-) Verbreitung!) seit mehr als 2 Jahren bestätigt dies.

Radio Paloma appelliert an den Medienrat, seiner Verantwortung gerecht zu werden und sich bei seinen nächsten Entscheidungen an dem tatsächlichen Bedarf, nämlich den Wünschen und den musikalischen Präferenzen der Berliner und Brandenburger zu orientieren.

RADIO PALOMA ist Deutschlands einziges Privatradio mit 100% Deutschem Schlager. RADIO PALOMA sendet seit dem 1. September 2008 deutschlandweit 24 Stunden täglich ausschließlich deutschen Schlager. Der Sender ist über Kabel, Satellit, DAB+ und online auf www.radiopaloma.de zu empfangen. Produziert wird der Sender von der Unitcom GmbH dessen Geschäftsführer Thomas Ulrich ist. Die nationale Werbevermarktung übernimmt die ARD S&S.

 

Links
mabb: Radio Paloma-Klage verursacht Rechtsunsicherheit für Radio Paradiso und Radio B2
Radio Paloma klagt gegen die Frequenzvergabe an Radio Paradiso

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