Kein UKW-Abschaltdatum mehr im Telekommunikationsgesetz

Veröffentlicht am 22. Mrz. 2011 von unter Pressemeldungen

Felix Kovac als Vorsitzender der APR für zwei Jahre wiedergewählt

APR-weiss“Das UKW-Radio bleibt noch lange ein Schwerpunkt für den Hörfunk, unabhängig davon, wie sich das digitale Radio, Angebote im Internet oder Apps etwa auf dem iPhone entwickeln”, kommentiert der für weitere zwei Jahre in seinem Amt bestätigte Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR), Felix Kovac, den jüngst vorgelegten Entwurf einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Darin wird das bisher im Gesetz vorgesehene Abschaltdatum 2015 für UKW-Radio ersatzlos gestrichen.

Die APR begrüßt, dass der Novellierungsentwurf den Rechtsrahmen für einen Wettbewerb beim Sendernetzbetrieb schaffen will. Zukünftig soll ein Sendernetzbetreiber eine Funkfrequenz erst dann von der Bundesnetzagentur zugeteilt erhalten, wenn er mit dem medienrechtlich ausgewählten Programmveranstalter einen Vertrag abgeschlossen hat. “Derjenige, der am Markt das Finanzierungsrisiko trägt, kann sich damit seinen technischen Dienstleister erstmals aussuchen”, beschreibt Kovac die Neuregelung. Bisher mussten Radioanbieter nach der Zulassung durch die Landesmedienanstalten den Sendernetzbetreiber beauftragen, der vorher ohne ihre Mitwirkung von der Bundesnetzagentur festgelegt wurde.

Felix Kovac (APR)

Felix Kovac (APR)

Der APR-Vorsitzende weist darauf hin, dass auf Initiative der APR die Gespräche aufgenommen wurden, um Folgeänderungen zu diskutieren. Wesentliche Themen sind die Frequenzzuteilungsgebühren und die Beiträge für die Frequenznutzung. “Dabei hat die Begründung des nun vorgelegten Regierungsentwurfes sehr deutlich gemacht, dass Wettbewerb beim Sendernetzbetrieb politisch gewollt ist und er nicht durch Gebühren der Verwaltung behindert werden darf”, formuliert Kovac. Die APR sieht es als Aufgabe der Bundesländer an, die Belange des Rundfunks im Zuständigkeitsbereich der Länder bei dieser nun anstehenden Diskussion zu unterstützen.

Die APR-Mitgliederversammlung bestätigte Frank Böhnke als stellvertretenden Vorsitzenden. Dem Vorstand gehören weiterhin an: Stephan Bourauel, Michael Flämig, Dr. Markus Rick, Willi Schreiner, Norbert Seuß, Carsten Dicks. In der konstituierenden Vorstandssitzung wurden die Fachgruppensprecher benannt: Peter Beinke (Technik), Peter Heinzmann (Sozialpolitik), Boris Lochthofen (Radio), Johannes Muhr (Lokal-TV).

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