Sachsen: Radio Blau droht Verlust der UKW-Frequenzen

Radio Blau sieht seine analoge Verbreitung in Sachsen in Gefahr. Der Leipziger freie Radiosender teilte mit, dass seine bislang im Wechsel mit Apollo Radio genutzten UKW-Frequenzen zum 30. Juni 2026 vollständig abgeschaltet werden könnten. Hintergrund ist eine Kündigung durch den Netzbetreiber UPLINK sowie eine ablehnende Entscheidung der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) zur beantragten ganztägigen Nutzung.

Bis Frühjahr 2025 hatte Radio Blau die UKW-Frequenzen im Timesharing mit Apollo Radio genutzt. Nachdem Apollo Radio seine UKW-Ausstrahlung eingestellt hat, beantragte Radio Blau bei der SLM, die Frequenzen künftig rund um die Uhr zu nutzen. Die Landesmedienanstalt lehnte dies jedoch mit Verweis auf § 5a des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes (SächsPRG) ab. Demnach sei eine zeitliche Ausweitung der analogen UKW-Verbreitung auf 24 Stunden täglich rechtlich unzulässig. UKW-Kapazitäten dürften nur im bisherigen Umfang bestehender Zulassungen und ausschließlich zur Schließung technischer Versorgungslücken zugewiesen werden.

Radio Blau verweist dagegen auf eine Passage des Gesetzes, nach der die Landesanstalt solche Kapazitäten an Rundfunkveranstalter vergeben kann, „soweit dies zur Verbesserung der Versorgung im Sinne der Zulassung erforderlich ist und die Zulassung erstmals vor dem 1. Januar 2019 erteilt wurde“. Eine konkrete Festlegung der täglichen Sendezeit enthalte das Gesetz nicht. Aus Sicht des Senders lasse sich daraus keine eindeutige Unzulässigkeit einer Ausweitung ableiten.

Unabhängig von der medienrechtlichen Bewertung hat der Netzbetreiber UPLINK die Nutzung der bisherigen Frequenzen zum 30. Juni 2026 gekündigt. Begründet wird dies damit, dass sich der Betrieb einer lediglich halbtägig genutzten Frequenz wirtschaftlich nicht mehr lohne. Nach Angaben von Radio Blau wäre ein Weiterbetrieb möglich, wenn die SLM die 24-Stunden-Nutzung genehmigen und die leicht steigenden Sende- und Leitungskosten weiterhin gefördert würden.

Radio Blau kündigte an, gegen den aktuellen Bescheid der SLM Widerspruch einzulegen und im Januar das Gespräch mit politischen Entscheidungsträgern zu suchen. Zudem ruft der Sender Unterstützer dazu auf, sich an Landtagsabgeordnete sowie an die Landesmedienanstalt zu wenden, um sich für den Erhalt der UKW-Frequenzen freier Radios in Sachsen einzusetzen.

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