LMK vergibt Erlaubnis für Lokalsender Mainz

Diese Pressemitteilung gab die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) am 14.2.11 verfrüht heraus und löste damit eine Affäre aus. Die Sitzung, deren Ergebnis sie verkündet, hatte noch nicht begonnen. Sie ist von der LMK inzwischen offiziell zurückgezogen und für ungültig erklärt worden. Hier der Originaltext:

Die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat in ihrer Sitzung am 14. Februar 2011 in Ludwigshafen den Lokalsender Mainz an die Radio Mainz Live Rundfunk GmbH vergeben. Wesentliche Gesellschafter dieses Unternehmens sind Vittorio Nobile, der den Sender Antenne Koblenz aufgebaut hat, sowie Bernhard Ehl, der Hauptgesellschafter bei den lokalen Fernsehstationen TV Mittelrhein und Westerwald-Wied TV ist. Zwei der drei weiteren Bewerber, nämlich die The Radio Group GmbH und Volker Pietzsch, werden dieser Gesellschaft beitreten. Der vierte Bewerber, Radio Mainz GmbH, der sich aus namhaften Unternehmern der Stadt zusammensetzt, hat ebenfalls eine Erlaubnis erhalten, kann aber derzeit nicht über eine Sendefrequenz verfügen.

Wie bei der Vergabe der zweiten Hörfunkkette und parallel dazu hat die LMK auch hier eine Anhörung und mehrere Sitzungen abgehalten, die sich mit der Vergabe befassten. In gleicher Weise wurden hier die gesetzlichen Kriterien sorgfältig einzeln geprüft, ihr jeweiliger Erfüllungsgrad gewürdigt und in seiner Bedeutung für die Auswahlentscheidung gewichtet. Aus diesem detaillierten und komplexen Verfahrensgang ergab sich der Vorrang für die Radio Mainz Live GmbH. Die Versammlung hat insbesondere die hohe Medienerfahrung des erfolgreichen Bewerbers gewürdigt. Gesellschafter des Unternehmens haben den lokalen Hörfunk und das lokale Fernsehen in Rheinland-Pfalz zu einem bei Zuschauern und Zuhörern hoch geschätzten Medium gemacht. Ihnen konnte daher in besonderer Weise zugetraut werden, den Medienmarkt Mainz mit dem neuen Angebot eines privaten lokalen Hörfunksenders zu erschließen.

Die Möglichkeit dazu ergab sich, weil mit Auslaufen der Zuordnung der zweiten Hörfunkkette zum 30.9.2011 im Rahmen der Neuausschreibung die Mainzer Frequenz 106,6 MHz für die Stadtversorgung herangezogen werden konnte. „Mit der Vergabe der Lizenz in Mainz konnte ein weiterer und entscheidender Baustein im Konzept des regionalen Hörfunks in Rheinland-Pfalz hinzugefügt werden“, erklärte LMK-Direktor Manfred Helmes. „Auch aus Gründen der Viel-falt in einer Region, die bisher stark von der Zeitungslandschaft geprägt ist, begrüße ich die Entscheidung der Versammlung.“

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LMK