DAB+ Regio-Start in NRW verzögert sich

Die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) steht vor einer haushaltspolitischen Herausforderung: Der ursprünglich für 2025 geplante Start von DAB+ Regio NRW verschiebt sich. Damit verzögert sich auch der Abruf der dafür vorgesehenen Fördermittel in Höhe von 1,275 Millionen Euro. „Für unseren Haushalt bedeutet das, dass in einem Jahr zu viele Mittel zur Verfügung stehen und im anderen zu wenige“, erklärte LfM-Direktor Dr. Tobias Schmid während der 38. Sitzung der Medienkommission am 5. September.

Medienanstalt muss Fördermittel neu kalkulieren

Um die Finanzierung zu stabilisieren, will die Anstalt Rücklagen bilden. Sollten die Fördermittel 2025 und Anfang 2026 nicht abgerufen werden, stünden sie in den Folgejahren 2027 und 2028 zur Verfügung. Die Förderbescheide gehen zwar schon 2025 an die Lokalradios, ausgezahlt wird jedoch erst mit dem tatsächlichen Start des digitalen Sendebetriebs.

Zusätzliche Mittel für schwierige Topografie

Ein weiteres Problem ergibt sich aus der Versorgung einzelner Regionen. Mit den ursprünglich geplanten drei Senderstandorten lassen sich nicht alle topografisch schwierigen Gebiete Nordrhein-Westfalens ausreichend erreichen. Zusätzliche Senderstandorte sind notwendig – ein Kostenfaktor, der in den ersten Kalkulationen nicht enthalten war.

Der Lokalfunk forderte deshalb eine Aufstockung der Förderung. Schmid machte jedoch klar, dass die Mittel begrenzt seien: „Wir können das nicht so, wie der Lokalfunk es gerne hätte.“ Immerhin stellt die LfM zusätzlich 213.000 Euro bereit und erhöht damit die allgemeine Förderobergrenze. Der Abruf der Gelder ist jedoch an den tatsächlichen Bedarf gebunden. Prognostisch wird in drei Regionen eine Förderung nötig. „Die Mittel entlasten vor allem die Anbieter in topografisch schwierigen Regionen, die eine besonders hohe finanzielle Belastung tragen“, so Schmid.

Medienkommission entscheidet über Zulassungen

Neben Finanzfragen standen auch Zulassungsentscheidungen auf der Tagesordnung:

• ROCK ANTENNE NRW: Die Kommission stimmte der Zulassung eines weiteren Rocksenders einstimmig zu. Da aktuell ausreichend Kapazitäten vorhanden sind, war keine Vielfaltsprüfung notwendig.
• Domradio: Das katholische Bildungswerk des Erzbistums Köln hat mit der domradio.de gGmbH einen neuen Rechtsträger für seinen Sender gegründet. Nach der bundesweiten Zulassung durch die ZAK am 25. Juni, schickte die LfM NRW am 3. Juli an Domradio. Nun entschied die Kommission auch über die Weiterführung der UKW-Frequenz 101,7 MHz. Eine Neuausschreibung war nicht erforderlich, da die neue Gesellschaft dem bisherigen Träger materiell-rechtlich entspricht.
• Lokalfunk-Lizenzen: Mehrere Lokalradios – darunter Radio Neandertal, Antenne Düsseldorf und Radio Sauerland – erhielten Verlängerungen ihrer Zulassungen. Ziel ist es, die Laufzeiten zu synchronisieren, um im wirtschaftlichem Notfall Fusionen zwischen Lokalradios zu ermöglichen. Zwar übernehmen die Gesellschafter aktuell das betriebliche Risiko, doch sollen in den kommenden Monaten Fusionsszenarien detailliert geprüft werden.

Mit diesen Beschlüssen stellt die Medienkommission die Weichen für die kommenden Jahre – sowohl beim Ausbau des digitalen Hörfunks als auch bei der Stabilisierung des Lokalfunks in NRW.

Weiterführende Informationen