„Nothaushalt“ 2011 für SWR1 und SWR4: 15 Mio. Euro

Der Landesrundfunkrat Baden-Württemberg des Südwestrundfunks (SWR) hat in seiner heutigen Sitzung (Freitag, 12. November 2010) in Stuttgart den Haushaltsplanentwurf 2011 beraten. Im Mittelpunkt stand dabei der Haushalt der Landessenderdirektion Baden-Württemberg. SWR-Intendant Peter Boudgoust verwies bei der Vorstellung der Haushaltszahlen darauf, dass der SWR 2008 erstmals sinkende Gebühreneinnahmen verzeichnet habe, und sich der Sender auf einen realen Schrumpfungsprozess einstellen müsse. Deshalb sei der Haushalt für das Jahr 2011 eine Art „Nothaushalt“. Dieser setze Zeichen für das strategische Sparen und die direktionsübergreifende Solidarität im Sender. Boudgoust: „Die überreifenden Bereiche wie Verwaltungs- und Technikdirektion oder die Intendanz sind kräftig in Vorleistung gegangen, sonst hätten die Programme weit mehr sparen müssen.“ Nötig sei nun eine Priorisierung, die einhergehe mit dem SWR-Strategieprozess. SWR-Intendant Boudgoust: „Der SWR wird mit regionalen Inhalten verstärkt versuchen, auch die Teile der Gesellschaft anzusprechen, die unsere Programme und Angebote derzeit kaum nutzen.“

Landessenderdirektorin Ingrid Felgenträger erläuterte dem Landesrundfunkrat die Zahlen ihrer Direktion für das Jahr 2011. Das Nettobudget des Landessenders Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2011 betrage 38,5 Millionen Euro. Der Ansatz im Nettobudget falle um 385.000 Euro niedriger aus, als im Vorjahr. Die geplanten Haushaltsmittel des Nettobudgets verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Bereiche der Direktion: Auf das Fernsehen entfallen 20,9 Millionen Euro oder 54 Prozent des Etats. Für die beiden Hörfunkwellen SWR1 Baden-Württemberg und SWR4 Baden-Württemberg sind 14,9 Millionen Euro vorgesehen. Das entspricht einem Anteil von 39 Prozent des Etats. Rund die Hälfte des Hörfunketats (7,7 Millionen Euro) wird für Beiträge aus den Regionalstudios in Baden-Württemberg eingesetzt. Für die zentralen Aufgaben der Direktion, die Infrastrukturaufgaben sowie programmliche Sonderprojekte stehen 2,7 Millionen Euro zur Verfügung.

Insgesamt müssten aufgrund der schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen die Ausgaben im kommenden Jahr in vielen Bereichen um 1 Prozent verringert werden. Bei den vorgesehenen Sparvorhaben gelte es Schwerpunkte zu setzen, sagte die Landessenderdirektorin. Felgenträger: „Die oberste Priorität hat für uns die Regionalberichterstattung. Das ist der Kern unseres Auftrags und die Daseinsberechtigung für den gesamten SWR.“ Als ein Beispiel, wofür Etatmittel konzentriert würden, nannte Felgenträger die Sondermittel für das Fernsehen zur Berichterstattung im Umfeld der Landtagswahl im März 2011. Hier würden Anstrengungen über das Regelprogramm hinaus unternommen werden. Es werde fünf Vorwahlsendungen um 18.15 Uhr geben, dazu Diskussionen der Spitzenkandidaten und den langen Wahlabend selbst.

Einsparpotentiale ergeben sich unter anderem durch eine verstärkte Kooperation mit dem Landessender Rheinland-Pfalz. So wollen die beiden Landessender die Sendungen „Im Grünen“ und „Grünzeug“ im Vorabendprogramm des SWR Fernsehens für das jeweils andere Bundesland übernehmen. Auch im Hauptabendprogramm werde man freitags und sonntags um 20.15 Uhr noch intensiver zusammenarbeiten. Die dadurch freiwerdenden Mittel würden unterjährig eingesetzt, um vorhandene Sendestrecken, wie zum Beispiel die „Landesschau“ zu stärken, oder um Neues auszuprobieren. Der Vorsitzende des Landesrundfunkrats Baden-Württemberg Volker Stich sagte, dass an Einsparungen kein Weg vorbeiführe. Entscheidend sei, wo und wie eingespart werde. Stich: „Der jetzt vorgestellte Haushaltsplan versetzt den SWR in die Lage, auch in finanziell schwierigen Zeiten auf Veränderungen im Fernsehen, im Hörfunk und im Internet reagieren zu können. Der SWR kann dadurch trotz knapper werdender Budgets eine größtmögliche Flexibilität erhalten.“

Nach der heutigen Beratung im Landesrundfunkrat Baden-Württemberg und der vorangegangenen Beratung im Landesrundfunkrat Rheinland-Pfalz legt der Verwaltungsrat am 19. November 2010 den SWR-Haushaltsplan fest. Der Rundfunkrat entscheidet am 3. Dezember 2010 in Stuttgart abschließend über die Genehmigung des Haushaltsplans 2011.