Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – Buch der Historischen Kommission

Veröffentlicht am 25. Nov. 2015 von unter Pressemeldungen

ARD“Im öffentlichen Interesse – Auftrag und Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks” – so heißt das Buch der Historischen Kommission der ARD. Auf knapp 200 Seiten legen die Autoren die geltenden rechtlichen Grundlagen bezogen auf den Auftrag und die Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dar.

Herausgeber des Buches ist Prof. Heinz Glässgen, Vorsitzender der Historischen Kommission der ARD: “Bei der Gründung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach dem 2. Weltkrieg gab es die übereinstimmende Auffassung in Gesellschaft, Politik und später beim höchsten Gericht, dass dieser Rundfunk prinzipiell im öffentlichen Interesse liegt. Dies ist aus meiner Sicht auch heute noch so, obwohl sich die Zeiten geändert haben. Oder vielleicht gerade deshalb. Zur Aufgabe der Historischen Kommission gehört es, die geltenden Grundlagen immer wieder kritisch zu reflektieren und auf ihre Gültigkeit in Gegenwart und Zukunft zu überprüfen. Dazu müssen medienpolitische sowie technische und gesellschaftliche Änderungen einbezogen und die Aufgabenstellung gegebenenfalls aktualisiert werden. Das Ergebnis bietet so eine Grundlage auch für eine aktuelle Diskussion um den Rundfunk.”

Die Publikation bietet alle einschlägigen Bestimmungen in den Rundfunkgesetzen, Staatsverträgen und den höchstrichterlichen Urteilen zum Auftrag und zur Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland. Sie enthält zudem zusammenfassende Bewertungen dieser Vorgaben unter anderem von Dr. Michael Kühn, Juristischer Direktor des Norddeutschen Rundfunks und Prof. Dieter Dörr, Inhaber des Lehrstuhls für Medienrecht an der Universität Mainz. Das Buch erscheint Anfang Dezember im VISTAS Verlag Leipzig.

Quelle: Pressemitteilung der ARD.

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