Niederlande: Krach im Parlament um Versteigerung von UKW-Lizenzen

Veröffentlicht am 03. Jul. 2015 von unter News, Weltweit

Niederlande_Banner_BIG

In den Niederlanden wird es wieder eine Versteigerung von UKW-Frequenzen für Privatradios geben. Das kündigte Wirtschaftsminister Henk Kamp in der Tweede Kamer des Haager Parlaments an. Diese Regierungsentscheidung traf auf harten Widerstand der Abgeordneten. Selbst Parlamentsmitglieder der Regierungskoalition fragten, warum so kurz vor dem Wechsel zum Digitalradio die bisherigen UKW-Lizenzen nicht einfach verlängert würden. Doch der Minister betonte, eine Versteigerung sei Gesetz und müsse durchgeführt werden. Gegenteilige Entschlüsse der Abgeordneten seien nicht bindend. Er sei „nicht der Laufjunge der Zweiten Kammer“, zitiert ihn der niederländische Fachdienst “Radiofreak“.

Die neuen Lizenzen sollen ab 2017 gelten und auf zehn Jahre Laufzeit begrenzt sein. Denn früher seien Beschlüsse zum kompletten Wechsel von UKW zu DAB nicht zu erwarten, so der Wirtschaftsminister. Er wolle frühestens darüber diskutieren, wenn 50 Prozent der Haushalte DAB-Geräte besäßen, sagte er im Parlament.

Die Abgeordneten fanden es unredlich, den Privatradios nochmal unnötige Kosten aufzubürden. Es gäbe kein Überangebot mehr an Bewerbern, unter denen dann ein Auswahlprozess stattfinden müsse, hiess es. Die alten Lizenzinhaber würden auch die neuen Bewerber sein. Zudem fallen künftig Begrenzungen hinsichtlich der Zahl von Lizenzen für einzelne Bewerber weg wie auch Vorgaben für die Programmformate.

Der Minister aber sieht in einer einfachen Lizenzverlängerung nur Probleme. Denn beim letzten Mal schon gab es Rechtsstreitigkeiten mit Bewerbern, die bis heute teilweise nicht beendet sind.

Tags: , , , , , ,

Kommentar hinterlassen