Prof. Dr. Stephan Ory als Medienratsvorsitzender wiedergewählt

In seiner konstituierenden Sitzung zur 8. Amtsperiode hat der Medienrat der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) Prof. Dr. Stephan Ory einstimmig zum Vorsitzenden wiedergewählt.

Rechtsanwalt Ory ist Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht und Honorar-Professor der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes. Als Medienratsvorsitzender vertritt er die Interessen der LMS in der Gremienvorsitzendenkonferenz der Landesmedienanstalten auch bundesweit.

Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde einstimmig Ikbal Berber wiedergewählt. Frau Berber ist zurzeit von der Bundesagentur für Arbeit zur Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration abgeordnet. Die ehemalige Landtagsabgeordnete ist zudem Präsidentin des Vereins „Ramesch – Forum für Interkulturelle Begegnung e. V.“.

Der Medienrat der LMS ist ein pluralistisch zusammengesetztes Gremium, dem Vertreter diverser gesellschaftlich relevanter Gruppen angehören. Er entscheidet über Angelegenheiten von grundsätzlicher medienrechtlicher und medienpolitischer Bedeutung wie die Zulassung von Rundfunkveranstaltern, die Beanstandung von Programmverstößen sowie die Zuteilung von terrestrischen Übertragungskapazitäten. Zugleich entscheidet er über den Wirtschaftsplan der LMS. Die Beschlüsse des Medienrates werden in vier Ausschüssen vorbereitet, deren Spitze ebenfalls neu gewählt wurde:

• Ausschuss für Grundsatzfragen – Vorsitzender: Wolfgang Klein
• Ausschuss Medieninhalte und Recht – Vorsitzender: Claus Ochner; stellvertretender Vorsitzender: Harmut Junkes
• Wirtschafts- und Finanzausschuss – Vorsitzender: Martin Schlechter; stellvertretende Vorsitzende: Petra Baltes
• Medienkompetenzausschuss – Vorsitzende: Isolde Ries, MdL; stellvertretende Vorsitzende: Marcella Hien

Zusätzlich gibt es einen Hauptausschuss, der sich aus dem Vorsitzenden des Medienrates und seiner Stellvertreterin sowie den Vorsitzenden bzw. stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse zusammensetzt. Dieser führt Verständigungsgespräche bei Frequenzzuweisungsverfahren und kann in dringenden Fällen an Stelle des Medienrates Beschlüsse fassen.

Der stellvertretende Direktor der LMS, Dr. Jörg Ukrow, wies für den erkrankten Direktor, Dr. Gerd Bauer, in der konstituierenden Sitzung auf einige Arbeitsschwerpunkte des Medienrates in der neuen vierjährigen Amtsperiode hin: Dazu zählen die Mitwirkung an der Novelle des Saarländischen Mediengesetzes ebenso wie eine Begleitung des Breitbandausbaus im Saarland durch die Förderung von Medienkompetenz und eine Grundsatzdebatte zu medienethischen Aspekten der Entwicklung der Kommunikationsordnung. Dr. Ukrow wies zudem auf die fortdauernde Scharnierfunktion der LMS an der Schnittstelle von Medien- und Glücksspielaufsicht wie auf das Engagement der Saarland Medien, einer Tochtergesellschaft der LMS, bei der Filmförderung hin.

Quelle: Pressemitteilung der LMS.