VPRT zum Frequenztausch bei ARD-Radios: Keine Selbstbedienung bei Frequenzumwidmung

Veröffentlicht am 13. Feb. 2013 von unter Pressemeldungen

Anlässlich aktueller Entwicklungen beim Hessischen Rundfunk, Frequenzen des Kulturprogramms hr2 u. a. auf das Jugendprogramm YOU FM zu verschieben, hat sich der VPRT für eine Einhaltung der rechtlichen Vorgaben sowie eine ernsthafte Debatte zur Neuordnung der UKW-Rundfunkfrequenzen ausgesprochen, um die bestehende Überversorgung der ARD-Radios abzubauen.

Klaus Schunk

Klaus Schunk

Klaus Schunk, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des VPRT und Vorsitzender des Fachbereichs Radio und Audiodienste: “Die jüngsten Entwicklungen beim SWR und zuletzt beim hr belegen in erschreckender Weise exemplarisch die Frequenzüberversorgung im öffentlich-rechtlichen Radio, die wir seit 25 Jahren monieren. Die ARD hat dies immer dementiert. Jetzt werden ungeniert Frequenzen von den Kulturprogrammen auf die Jugendwellen verschoben – und die Politik schaut zu. ‘Weniger Auftrag und mehr Frequenzen für kommerzielle Programme’ kann nicht das Credo eines gebührenfinanzierten Angebots sein.”

Der VPRT appelliert an die Medienpolitik und insbesondere die betroffenen Staatskanzleien, den Frequenztausch zu überprüfen, Umverteilungen nur unter Einbeziehung der privaten Seite zu diskutieren sowie dem Expansionsstreben der Anstalten in Richtung kommerzieller Jugendwellen Grenzen zu setzen. Schunk: “Solche Entscheidungen kann und darf eine ARD-Anstalt nicht autark treffen, da sich die Marktsituation auch im Wettbewerb zu den Privaten massiv verändert. Daher gilt bis dato die gute Tradition der Verständigung, die auch im konkreten Fall medienrechtlich durch Einvernehmensregeln abgesichert ist.” Schunk verwies darauf, dass sich die Privatradios stets einem fairen Wettbewerb stellen. Dieser sei aber mit Blick auf Frequenz- und Finanzausstattung zunehmend schwieriger – obwohl eine Studie im Auftrag des VPRT unlängst verdeutlicht habe, dass Privatradio in zunehmendem Maße Regionalberichterstattung und damit Grundversorgungsaufgaben übernehme.

Im Fall des SWR kritisiert der VPRT dessen Ausstattung mit zusätzlichen UKW-Stützfrequenzen für das Jugendradio “Das Ding” durch ausdrückliche Festschreibung im SWR-Staatsvertrag. Da die politisch Verantwortlichen auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bis dato dem Gebaren des SWR tatenlos zusehe und schon eine Ausdünnung der Regionalprogramme in beiden Bundesländern durch den SWR zu beobachten sei, fürchtet der VPRT auch dort einen hemmungslosen Tausch aus Kultur und Region hin zum Kommerz.

Im Sendegebiet des hr wurden in dieser Woche sehr kurzfristig Frequenzen zwischen unterschiedlichen hr-Programmen ausgetauscht und damit deutlich in die Versorgungssituation eingegriffen. Auf Nachfrage hatte der hr u. a. auch auf die bestehende Überversorgung bei hr2 verwiesen.

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