Götterdämmerung

Die Führungskader der öffentlich-rechtlichen Anstalten müssen schon arg nervös sein, wenn Sie jetzt so tun, als seien sie in ihrer publizistischen Freiheit bedroht. Ausgerechnet! Tatsächlich dürfte die Affäre um Briefe und Anrufe von CSU-Politikern beim ZDF einen anderen Grund haben: Die allgemeine Staatsfunk-Steuer wird ab 1. Januar fällig, und die Kader ahnen, dass ihnen einiger Volkszorn ins Gesicht blasen wird.

Wie sonst soll das Timing beim ZDF zu erklären sein? Halbwegs aktuell ist ja nur der Anruf des zurückgetretenen CSU-Sprechers Strepp. Die anderen Vorstöße sind uralt, auch der vorgeblich schwerwiegendste, nämlich der des damaligen Partei-Generalsekretärs Markus Söder. Der hatte, um den Sachverhalt noch einmal zu schildern, Beschwerdebriefe an den Intendanten geschickt und sich beklagt, seine Partei komme in der Berichterstattung zu wenig vor. Na und? Ich kann gar nicht zählen, wie oft ich schon Anrufe oder Briefe von Leuten oder Gruppen bekommen habe, die sich darüber beschwert haben, dass sie in der Berichterstattung zu wenig vorkommen. So what?

Ich wäre freilich nicht im Traum auf die Idee gekommen, jetzt einen Anschlag auf meine Rundfunk- oder Pressefreiheit zu wittern und eine mittlere Staatsaffäre aus so einer Beschwerde zu machen. Das ZDF tut das – um Stimmung zu machen, denn natürlich wissen auch die Chefs auf dem Lerchenberg, wie lächerlich ihr Schmierenstück vom ach so mutigen Verteidiger der Pressefreiheit gegen die ach so böse CSU ist.

Das Problem ist ein ganz anderes – nämlich dass des Systems. Das öffentlich-rechtliche System ist entgegen allen Sonntagsreden eben sehr wohl ein Staats- und Parteienfunk. Der Anruf eines CSU- oder sonstigen Politikers kann nämlich nur dann als unzulässiger Einfluss wirken, wenn die Redaktion von eben diesem Politiker abhängig ist. Das ist sie im öffentlich-rechtlichen System, und eben nur in diesem. Darum ist politische Berichterstattung in den Anstalten auch immer so ein Eiertanz. Schon die Frage, welcher Redakteur geweiht ist, einen Politiker zwecks Berichterstattung befragen zu dürfen und wie er dabei vorzugehen hat, füllt ganze Konferenzen in den Funkhäusern. Heraus kommen dann immer diese schwurbeligen Schwätzer-Beiträge ohne Inhalt, die in der politischen Szene toll ankommen, für normale Menschen aber unverständlich und unbrauchbar sind. Das ist schlicht und simpel das Resultat einer durch und durch verkorksten Struktur.

Würden die Dinge normal laufen, fände niemand etwas dabei, wenn Politiker in Redaktionen anrufen. Schließlich sind sie Protagonisten in Beiträgen aller Art. Wie soll das sonst funktionieren, wenn Redakteure nicht mit Politikern reden, so, wie Journalisten mit Polizisten, Anwälten und sonstwem reden, um an Informationen und O-Töne zu kommen? Nur sind normale Medien eben keine Staatsmedien, sondern halten professionelle Distanz zu ihren Protagonisten (hoffentlich, jedenfalls).

ARD, ZDF und Deutschlandradio aber sind anders. Das zeigen sie gerade mit einer millionenteuren Plakatkampagne, mit der sie sich als die gute Seite der Medienmacht präsentieren. Da lassen sie FC-Bayern-Präsident Uli Hoeneß sagen, dass starke Medien Medien Meinungen zulassen – dank der Rundfunkgebühren. Was er natürlich nicht sagt, ist, dass er und sein Verein genau von diesen Rundfunkgebühren profitieren – nicht im Sinne starker Meinungen, sondern im Sinne starker Lizenzzahlungen. Das Timing für die Plakate dürfte auch kein Zufall sein – auch hier geht es wohl darum, den Volkszorn angesichts der staatlichen Funksteuer ab Januar vorab wegzufedern.

Tatsächlich sind die öffentlich-rechtlichen Sender nicht das Bollwerk gegen politische Einflussnahme, sondern im Gegenteil willfähriges Instrument politischer Einflussnahme. Sie bestimmen im Sinne ihrer Herren, der Länder-Ministerpräsidenten, wie über Politik in Deutschland berichtet wird. Der Rest ist leeres Wortgeklingel. „Auch Feinheiten und leise Töne prägen das große Ganze“, lässt sich der Sänger Tim Bendzko auf einem anderen Motiv der erwähnten Plakatserie zitieren. „Dafür braucht es Medien, die das Hinhören lohnenswert machen“. Ein Dankeschön für häufige Einsätze? Und was, Herr Bendzko, sagen Sie privaten Sendern?

Und meint der Sänger mit „lohnenswert“ auch so etwas wie die aktuelle Promotion des Senders Jump in Ostdeutschland? „Radio einschalten und einen von 15 Audi A3 gewinnen“, heißt es da. Jump, vermutlich ahnen es die meisten Hörer nicht einmal, ist ebenfalls öffentlich-rechtlich – und bisher eigentlich eher weniger als Programm der „Feinheiten und leisen Töne“ bekannt, geschweige denn für „das große Ganze“.

Christoph Lemmer arbeitet als freier Journalist.

E-Mail: christoph@radioszene.de