Radio Paloma klagt gegen die Frequenzvergabe an Radio Paradiso

Veröffentlicht am 23. Mrz. 2012 von unter Deutschland

Der Schlagersender Radio Paloma klagt gegen die Zuweisung der Frequenz 106,0 MHz an Radio Paradiso durch den Medienrat Berlin/Brandenburg. Die offizielle Klagebegründung steht noch aus. Radio Paloma hat zunächst Akteneinsicht beantragt und wird hiernach die Klage begründen.

Thomas Ulrich

Thomas Ulrich

Der Geschäftsführer Thomas Ulrich in einem vorläufigen Statement: „Bei der Entscheidung zugunsten von Radio Paradiso handelt es sich nicht um eine Auswahlentscheidung im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages und des Medienstaatsvertrages für Berlin-Brandenburg. Vielmehr wurde versucht, eine offensichtliche Fehlentscheidung zu Lasten der übrigen Antragsteller zu korrigieren. Das können und werden wir so nicht hinnehmen.“

Radio Paloma begrüße zwar als privater Hörfunksender, der nicht über eine UKW-Verbreitung verfügt, die mutige Entscheidung des Medienrates, eine einmal erteilte Lizenz für ein gescheitertes Sendekonzept nicht mehr zu verlängern und so Platz für neue Programmideen und Sendekonzepte zu schaffen. Allerdings sei es nicht hinnehmbar, dass im Zuge der sich daraus ergebenden Auseinandersetzungen zwischen dem Medienrat und in diesem Fall Radio Paradiso nunmehr andere Frequenzen blockiert werden und eine freie und unabhängige Bewertung der eingereichten Sendekonzepte nicht mehr stattfindet, nur um diesen Streit beizulegen. Radio Paloma ist der Ansicht, dass hier das Prinzip der Chancengleichheit verletzt wurde und das Ergebnis der jüngsten Entscheidung des Medienrates zugunsten von Radio Paradiso bereits feststand, als sich Radio Paradiso um die neu zu vergebende Frequenz beworben hatte.

Aus Sicht von Radio Paloma bestätige diese Entscheidung des Medienrates erneut, dass die Kritiken an den Auswahlentscheidungen des Medienrates berechtigt seien. Insbesondere die Bewertung des Vielfaltsbeitrags durch den Medienrat sei aus Sicht von Radio Paloma nicht nachvollziehbar. Die Interessen der Hörer wüden hierbei nicht ausreichend berücksichtigt. So sei  für Radio Paloma unerklärlich, dass Fakten aus der Verbraucheranalysei durch den Medienrat nicht hinreichend gewürdigt werden, nach der 41% der deutschsprachigen Bevölkerung ab 14 Jahren sehr gern oder ziemlich gern Schlager hören. Trotzdem wurde bis dato keinem Sendekonzept für ein Schlagerformat der Zuschlag erteilt; aus Sicht von Radio Paloma sei dies eine Entscheidung “am Hörerwillen vorbei”.

Thomas Ulrich: “Stattdessen ist eine realitätsferne Überbewertung des Wortanteils in den Programmkonzepten wahrzunehmen. Ein Blick auf die erfolgreichen Internetradios, die hierfür ein guter Indikator sind, da sie nicht wie die UKW-Radios der gängigen Regulierung unterliegen, bestätigt genau den gegenteiligen Trend. Diese Internetradios verfügen nur über geringfügige Wortanteile. Die Hörer haben sich eindeutig für die Musik entschieden! Hieran wird auch eine möglichweise gewollte “Bevormundung” oder “Erziehung” des Hörers durch den Medienrat bei seinen Vergabeentscheidungen nichts ändern. Im Gegenteil wird hierdurch allenfalls die Attraktivität des UKW-Hörfunks gefährdet.”

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