Aus Drohung ist Ernst geworden: Radio blau schweigt vorerst

Von Bernd Reiher
(Leipziger Internet-Zeitung)

Sie ist tatsächlich wahr geworden, die Drohung von Apollo Radio: weißes Rauschen auf den Leipziger Frequenzen des Chemnitzer Jazz- und Klassik-Senders. Leipzigs freies Radio blau, das sich am Wochenende immer gegen 12:00 Uhr mittags aufschaltet, es blieb an diesem Sonnabend stumm.

Vorausgegangen war ein Streit um Sende- und Leitungskosten. Bislang hat Apollo-Radio diese für die freien Radios finanziert. Der Vertrag lief Ende 2009 aus. Seitdem haben die freien Sender diese Kosten selber zu stemmen. Geflossen ist aber bisher kein Geld. Die freien Radios hatten die Rechnung von Apollo-Radio beanstandet. Zu wenig detailgetreu. Ob das ein Grund ist, vier Monate überhaupt nichts zu zahlen, ist fraglich.

Genauso, wie die Sache, dass diese Leitungskosten überhaupt mit Apollo-Radio verrechnet werden. Leitungsanbieter ist die Firma Media Broadcast. Sie erbringt die Leistung des Signaltransportes vom jeweiligen Sendestudio an die jeweiligen Funktürme. Vertragsnehmer für beide Sender ist allerdings Apollo. Warum die freien aber auch vier Monate nach Beginn der Selbständigkeit mit dem Chemnitzer Klassik-Radio abrechnen müssen, ist unklar. Fakt jedoch ist: ob die Zahlung an Apollo-Radio geht oder an Media Broadcast gehen sollte – wenn niemand über eine ganze Zeit lang überhaupt kein Geld bekommt, dann hat Leipzig irgendwann ein großes Problem. Es trägt das Datum 17. April.

Dreckig war das Spiel schon in der ganzen Vorwoche. Apollo prescht am Mittwoch mit einer Abschaltungs-Meldung vor, die allen Beteiligten zunächst erst einmal neu war. Das Medienrauschen in der Folge war zunächst groß. Fakten aber gab es wenig. Den Vogel in Sachen Pressearbeit hat wieder einmal „Coloradio“ abgeschossen: „Piratensender Apollo kapert Frequenz“ hieß es in einer Meldung vom Freitag. „Apollo verstößt damit gegen geltendes Rundfunkrecht.“

Sachlicher waren B90/Grüne. Vom medienpolitischen Sprecher Gerstenberg hieß es am Donnerstag, als das Problem noch ein aufkeimendes war: „Dieser Schritt ist ein Akt der Erpressung. Apollo Radio würde damit vollendete Tatsachen schaffen, welche die Konfrontation verstärken und die Hörerinnen und Hörer im Rauschen stehen lassen.“ Der grüne Medienmann weiter: „Weder rechtliche Unklarheiten noch Verzögerungen bei den Förderbescheiden der Städte Leipzig und Dresden dürfen zur Abschaltung führen. Wenn es tatsächlich keinen rechtskräftigen Vertrag als Zahlungsgrundlage gibt, dann ist es höchste Zeit, hier Abhilfe zu schaffen.“. Gerstenberg schließlich: „Jetzt ist die Sächsische Landesmedienanstalt (SLM) gefragt. Sie sollte an dieser Stelle beraten und eine Moderatorenrolle übernehmen.“

Radio blau vermeldete schließlich am Freitag: „Mit dieser Entscheidung unternimmt Apollo Radio einen schweren Eingriff in die lizenzierte Rundfunklandschaft Sachsens und verhindert die Abstrahlung der drei nichtkommerziellen Lokalradios auf UKW. Apollo Radio hat 2008 den Vertrag mit Media Broadcast zur Abstrahlung des Sendesignals für beide Programmveranstalter auf den gemeinsamen Frequenzen ohne Absprache mit Radio Blau verlängert und Radio Blau nicht über die Modalitäten und Kosten informiert. Seit 1. Januar erhebt Apollo Radio herleitend aus diesem Vertrag einen Erstattungsanspruch, der unserer Meinung nach nicht gerechtfertigt ist. Die rechtliche Bewertung ist bisher nicht abgeschlossen.“

Es gibt viele Fragen in dieser neuerlichen Sache „Radio blau“, die jetzt erst einmal zu klären sind. Warum kann Apollo drohen, obwohl die Leitungen der Media Broadcast gehören? Warum kickt Media Broadcast nur die freien Radios aus der Leitung, wenn der Kunde tatsächlich Apollo Radio heißt? Warum dieses knüppelharte Vorgehen, obwohl die Finanzierung für Radio blau durch den Stadtrat beschlossen ist?

Derzeit kann man Radio Blau im Netz hören: www.radioblau.de

Dieser Artikel von Bernd Reiher erschien am 17. April in der Leipziger Internet-Zeitung.